Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Kerstin Ackermann
1. Teil
Geltungsbereich und anwendbares Recht
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen
Kerstin Ackermann
VdK- Strasse 17a
86438 Kissing
– nachfolgend „Anbieterin“ –
und ihren Kunden über die von der Anbieterin angebotenen Leistungen geschlossen werden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, soweit in einzelnen Regelungen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
Verträge können insbesondere persönlich, telefonisch, per E-Mail, über Messenger-Dienste oder über die Website der Anbieterin geschlossen werden.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Soweit Übersetzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt werden, dient die deutsche Fassung als maßgebliche Vertragsgrundlage.
(3) Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt wurde.
(4) Soweit für einzelne Angebote ergänzende oder individuelle Vereinbarungen getroffen werden, gehen diese im Falle von Widersprüchen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
§ 2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für das jeweilige Angebot angegebenen Preise.
(5) Soweit Rabatt- oder Aktionsangebote zeitlich oder mengenmäßig begrenzt angeboten werden, besteht nach Ablauf der jeweiligen Aktion oder nach Ausschöpfung des verfügbaren Kontingents kein Anspruch auf Gewährung des Rabatts oder Aktionsangebots.
2. Teil
Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge und Widerruf
§3 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages können folgende Leistungen der Anbieterin sein:
- individuelle 1:1-Begleitungen
- Selbstlernkurse und andere digitale Inhalte
Welche konkrete Leistung Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist, ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Leistungsbeschreibung des gebuchten Angebots und den gegebenenfalls ergänzend getroffenen individuellen Vereinbarungen.
(2) Die Darstellung der Leistungen auf der Website, in sozialen Medien oder in sonstigen Informations- und Werbematerialien stellt grundsätzlich noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindliches Angebot bezeichnet wird.
(3) Art, Inhalt, Umfang, Dauer und Durchführung der geschuldeten Leistung richten sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gebuchten Angebots.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für das jeweilige Angebot angegebenen Preise.
Soweit die Voraussetzungen der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG vorliegen, wird keine Umsatzsteuer berechnet. Sollte die Kleinunternehmerregelung nicht oder nicht mehr anwendbar sein, gelten die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Preise einschließlich der jeweils gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer.
(2) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Rechnungsstellung per Überweisung. Weitere Zahlungsarten können im Einzelfall vereinbart werden.
(3) Der Rechnungsbetrag ist, sofern auf der Rechnung oder im jeweiligen Angebot keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.
(4) Soweit eine Ratenzahlung vereinbart wird, ergeben sich Höhe und Fälligkeit der einzelnen Raten aus der jeweiligen Vereinbarung oder Rechnung. Die Vereinbarung einer Ratenzahlung ändert nichts an der Höhe der insgesamt geschuldeten Vergütung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(5) Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften über den Zahlungsverzug.
(6) Die Anbieterin ist berechtigt, noch nicht erbrachte Leistungen bis zum Ausgleich fälliger Zahlungen zurückzuhalten, soweit dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen angemessen ist.
§5 Zustandekommen des Vertrages
§ 5.1 Individuelle Buchung einer 1:1-Begleitung
(1) Die Buchung einer 1:1-Begleitung kann insbesondere nach einem persönlichen Gespräch oder einer Kontaktaufnahme per E-Mail, telefonisch oder über einen Messenger-Dienst erfolgen.
(2) Die Darstellung und Beschreibung der Leistungen auf der Website oder in sonstigen Informationsmaterialien stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.
(3) Soweit die Anbieterin dem Kunden ein individuelles Angebot unterbreitet, kommt der Vertrag durch die Annahme dieses Angebots durch den Kunden zustande.
Soweit der Kunde eine Buchungsanfrage stellt, kommt der Vertrag erst durch die ausdrückliche Annahme der Buchung durch die Anbieterin, beispielsweise durch eine Buchungs- oder Auftragsbestätigung per E-Mail, zustande.
(4) Inhalt und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung und gegebenenfalls ergänzenden individuellen Vereinbarungen.
§ 5.2 Buchung von Selbstlernkursen und digitalen Inhalten
(1) Selbstlernkurse und digitale Inhalte können, soweit für das jeweilige Angebot vorgesehen, über die Website oder eine dort eingebundene Buchungs- oder Zahlungsseite erworben werden.
(2) Vor Abschluss der Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Merkmale der Leistung, der Gesamtpreis sowie die für den Vertragsschluss erforderlichen Informationen angezeigt.
(3) Bei einer kostenpflichtigen Online-Bestellung gibt der Kunde durch Betätigung der entsprechend gekennzeichneten Bestellschaltfläche ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab.
Der Vertrag kommt mit der Annahme dieses Angebots durch die Anbieterin zustande. Die Annahme kann insbesondere durch eine ausdrückliche Bestellbestätigung oder durch die Bereitstellung beziehungsweise Freischaltung des gebuchten digitalen Inhalts erfolgen.
(4) Der Zugang zu einem kostenpflichtigen Selbstlernkurs oder digitalen Inhalt kann von der vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises beziehungsweise der vereinbarten ersten Rate abhängig gemacht werden.
(5) Einzelheiten zu Zugang, Nutzungsdauer und Leistungsumfang ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
§6 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Über die Voraussetzungen, Fristen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird der Verbraucher in einer gesonderten Widerrufsbelehrung informiert.
(2) Soll bei einer 1:1-Begleitung bereits vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung begonnen werden, erfolgt dies nur auf ausdrückliches Verlangen des Verbrauchers.
Widerruft der Verbraucher den Vertrag nach Beginn der Leistungserbringung innerhalb der Widerrufsfrist, kann für die bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften Wertersatz geschuldet sein.
Das Widerrufsrecht bei einer Dienstleistung erlischt bei vollständiger Erbringung der Dienstleistung nur unter den hierfür geltenden gesetzlichen Voraussetzungen.
(3) Bei Selbstlernkursen oder anderen digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, kann das Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.
Die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen für das Erlöschen des Widerrufsrechts bleiben unberührt.
(4) Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
§7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach dem jeweils gebuchten Angebot und der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Leistungsbeschreibung.
(2) Bei einer 1:1-Begleitung mit vereinbarter fester Laufzeit endet der Vertrag mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
Eine ordentliche Kündigung während einer vereinbarten festen Laufzeit ist ausgeschlossen, soweit nicht im jeweiligen Angebot oder in einer individuellen Vereinbarung ausdrücklich etwas anderes geregelt wurde.
(3) Bei Selbstlernkursen und digitalen Inhalten richtet sich die Dauer des Zugangs nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Der Vertrag endet mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistungen, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
(4) Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der kündigenden Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und der Interessen beider Vertragsparteien die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum vereinbarten Vertragsende nicht zugemutet werden kann.
(5) Eine Kündigung bedarf der Textform. Eine Kündigung per E-Mail ist ausreichend.
3. Teil
Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen
§ 8 Durchführung der 1:1-Begleitung und Terminvereinbarungen
(1) Art, Umfang, Dauer und Durchführung der 1:1-Begleitung richten sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gebuchten Angebots und den gegebenenfalls ergänzend getroffenen individuellen Vereinbarungen.
(2) Die einzelnen 1:1-Termine finden zu den jeweils vereinbarten Zeiten statt. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Begleitung online über ein geeignetes Videokonferenzsystem oder auf einem anderen zwischen den Vertragsparteien vereinbarten Kommunikationsweg.
(3) Vereinbarte Termine können vom Kunden bis spätestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei abgesagt oder verschoben werden. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zugangs der Absage bei der Anbieterin.
(4) Bei einer Absage weniger als 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin oder bei Nichterscheinen des Kunden kann der Termin als in Anspruch genommen gelten und die vereinbarte Vergütung hierfür berechnet beziehungsweise bei einer gebuchten Begleitung auf das vereinbarte Terminkontingent angerechnet werden.
Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass der Anbieterin durch die kurzfristige Absage oder das Nichterscheinen kein oder ein wesentlich geringerer finanzieller Ausfall entstanden ist.
Kann der frei gewordene Termin anderweitig vergeben werden, wird dies entsprechend berücksichtigt.
(5) Gesetzliche Rechte des Kunden sowie eine Verhinderung aufgrund von Umständen, die im konkreten Einzelfall eine abweichende Beurteilung erfordern, bleiben unberührt.
(6) Muss ein vereinbarter Termin aus einem von der Anbieterin zu vertretenden oder in ihrer Person liegenden Grund abgesagt werden, wird dem Kunden ein Ersatztermin angeboten. Ein dadurch ausgefallener Termin wird nicht auf das vereinbarte Terminkontingent angerechnet.
§ 9 Verhinderung und Ausfall der Anbieterin
(1) Kann die Anbieterin einzelne vereinbarte Termine aufgrund von Krankheit oder aus einem anderen wichtigen Grund vorübergehend nicht durchführen, wird der Kunde hierüber so früh wie möglich informiert. Der ausgefallene Termin wird nach Möglichkeit nachgeholt und nicht auf das vereinbarte Terminkontingent angerechnet.
(2) Ist die Anbieterin aus einem wichtigen Grund dauerhaft daran gehindert, die vereinbarte 1:1-Begleitung fortzuführen, kann der Vertrag hinsichtlich der noch nicht erbrachten Leistungen beendet werden.
Bereits erbrachte Leistungen werden entsprechend der vertraglichen Vereinbarung berücksichtigt. Für im Voraus bezahlte Leistungen, die aufgrund der Beendigung nicht mehr erbracht werden, erhält der Kunde die darauf entfallende Vergütung zurück.
(3) Weitergehende gesetzliche Rechte der Vertragsparteien bleiben unberührt.
4. Teil
Rechte und Pflichten des Kunden
§ 10 Zugang zu Selbstlernkursen und digitalen Inhalten
(1) Bei der Buchung eines Selbstlernkurses oder eines anderen digitalen Inhalts erhält der Kunde Zugang zu den im jeweiligen Angebot beschriebenen digitalen Inhalten.
(2) Die Dauer des Zugangs richtet sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gebuchten Angebots. Die dort angegebene Zugangsdauer ist Bestandteil des Vertrages.
(3) Soweit für den Zugang ein persönliches Benutzerkonto oder persönliche Zugangsdaten erforderlich sind, sind diese ausschließlich für die Nutzung durch den jeweiligen Kunden bestimmt. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte oder die Ermöglichung einer Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und die Anbieterin unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass unbefugte Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt haben.
(5) Die Anbieterin ist berechtigt, den Zugang vorübergehend einzuschränken, soweit dies aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten, technischer Störungen oder aus anderen Gründen erforderlich ist, die für den ordnungsgemäßen Betrieb der verwendeten technischen Systeme notwendig sind. Die Anbieterin wird dabei die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen.
(6) Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln oder einer nicht vertragsgemäßen Bereitstellung der digitalen Inhalte bleiben unberührt.
§ 11 Nutzungsrechte an digitalen Inhalten und Kursmaterialien
(1) Die im Rahmen der Selbstlernkurse und der 1:1-Begleitung zur Verfügung gestellten Inhalte und Materialien, insbesondere Videos, Audiodateien, Texte, PDFs, Übungen, Arbeitsblätter, Grafiken und sonstige Unterlagen, sind urheberrechtlich geschützt, soweit ein entsprechender gesetzlicher Schutz besteht.
(2) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den bereitgestellten digitalen Inhalten und Materialien. Die Nutzung ist ausschließlich für eigene Zwecke gestattet, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes vereinbart wurde.
Der Zugang zu den digitalen Inhalten besteht für die im jeweiligen Angebot angegebene Zugangsdauer. Materialien, die im Rahmen des Angebots ausdrücklich zum Herunterladen bereitgestellt wurden, dürfen auch nach Ablauf der Zugangsdauer weiterhin für eigene Zwecke genutzt werden.
(3) Ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung der Anbieterin ist es insbesondere nicht gestattet, die bereitgestellten Inhalte oder Materialien ganz oder teilweise
- an Dritte weiterzugeben oder Dritten zugänglich zu machen,
- zu vervielfältigen oder zu verbreiten, soweit dies nicht für die vertragsgemäße eigene Nutzung erforderlich ist,
- öffentlich zugänglich zu machen oder im Internet, in sozialen Medien oder auf anderen Plattformen zu veröffentlichen,
- zu verkaufen, unterzulizenzieren oder anderweitig kommerziell zu verwerten,
- für eigene Kurse, Coachings, Beratungen, Schulungen oder sonstige eigene Angebote zu übernehmen oder zu verwenden.
(4) Soweit Materialien ausdrücklich zum Herunterladen bereitgestellt werden, dürfen diese vom Kunden für die eigene vertragsgemäße Nutzung gespeichert und verwendet werden.
(5) Zwingende gesetzliche Nutzungsrechte des Kunden bleiben unberührt.
(6) Die unerlaubte Nutzung, Vervielfältigung, Weitergabe oder Verwertung geschützter Inhalte kann zivilrechtliche Ansprüche der Anbieterin, insbesondere auf Unterlassung und Schadensersatz, begründen.
§ 12 Datenschutz
(1) Bei der Anbahnung und Durchführung des Vertragsverhältnisses werden personenbezogene Daten des Kunden verarbeitet, soweit dies zur Durchführung des Vertrages und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.
(2) Weitere Informationen über Art, Umfang und Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über die Rechte der betroffenen Personen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung der Anbieterin.
§ 13 Technische Voraussetzungen
(1) Für die Nutzung digitaler Inhalte, Selbstlernkurse sowie online durchgeführter 1:1-Termine benötigt der Kunde eine geeignete technische Ausstattung und eine ausreichende Internetverbindung.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist der Kunde selbst dafür verantwortlich, die für die Nutzung erforderlichen Endgeräte, Internetverbindung und gegebenenfalls erforderliche Software bereitzuhalten.
(2) Treten technische Probleme auf, die ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, insbesondere aufgrund seiner Internetverbindung, seiner Endgeräte oder seiner technischen Einstellungen, begründen diese grundsätzlich keinen Anspruch auf eine erneute oder verlängerte Bereitstellung der Leistung.
(3) Technische Störungen oder Einschränkungen, die im Verantwortungsbereich der Anbieterin oder der von ihr zur Bereitstellung eingesetzten Systeme liegen, bleiben hiervon unberührt. Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere bei digitalen Produkten, bleiben unberührt.
§ 14 Hinweise zur 1:1-Begleitung
(1) Die 1:1-Begleitung dient der persönlichen Reflexion, Orientierung und individuellen Weiterentwicklung des Kunden. Je nach gebuchtem Angebot können dabei insbesondere Coaching-Elemente sowie intuitive, spirituelle oder mediale Impulse einbezogen werden.
Der konkrete Inhalt und Umfang richten sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung und den individuellen Vereinbarungen.
(2) Die Anbieterin unterstützt den Kunden im Rahmen der vereinbarten Begleitung. Ein bestimmter persönlicher, beruflicher, finanzieller, gesundheitlicher oder sonstiger Erfolg wird nicht geschuldet und nicht garantiert.
(3) Die im Rahmen der Begleitung vermittelten Inhalte, Einschätzungen und Impulse stellen keine Garantie für bestimmte Entwicklungen oder Ergebnisse dar. Der Kunde entscheidet eigenverantwortlich, inwieweit er erhaltene Impulse aufgreift und welche Entscheidungen oder Handlungen er daraus ableitet.
(4) Die 1:1-Begleitung ersetzt keine erforderliche medizinische, psychiatrische oder psychotherapeutische Untersuchung, Diagnose oder Behandlung. Bei gesundheitlichen oder psychischen Beschwerden, die einer entsprechenden fachlichen Abklärung oder Behandlung bedürfen, ist hierfür ein hierzu befugter Arzt, Psychotherapeut oder anderer entsprechend qualifizierter Behandler aufzusuchen.
(5) Die Anbieterin gibt im Rahmen der 1:1-Begleitung keine Heilungs- oder Erfolgsversprechen ab.
(6) Gesetzliche Rechte des Kunden sowie eine gesetzlich zwingende Haftung der Anbieterin bleiben unberührt.
5. Teil
Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
§ 15 Vertraulichkeit
(1) Die Anbieterin behandelt persönliche und vertrauliche Informationen, die ihr im Rahmen der 1:1-Begleitung vom Kunden mitgeteilt werden, vertraulich.
(2) Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
(3) Von der Verpflichtung zur Vertraulichkeit ausgenommen sind Informationen, die bereits öffentlich bekannt sind oder deren Weitergabe aufgrund gesetzlicher Vorschriften, behördlicher oder gerichtlicher Anordnung erforderlich ist.
(4) Soweit die Anbieterin zur Durchführung der vereinbarten Leistungen Dritte oder technische Dienstleister einsetzt und diese im Rahmen ihrer Tätigkeit Zugang zu personenbezogenen oder vertraulichen Informationen erhalten, gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Datenschutz- und Vertraulichkeitsbestimmungen.
(5) Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet, ihm im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordene vertrauliche Informationen der Anbieterin, die erkennbar nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, vertraulich zu behandeln. Die vereinbarten Nutzungsrechte an Kursinhalten und Unterlagen gemäß § 11 bleiben hiervon unberührt.
§ 16 Haftung
(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet die Anbieterin nur für den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist oder eine Garantie ausdrücklich übernommen wurde.
(5) Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 17 Höhere Gewalt
(1) Kann eine Vertragspartei ihre vertraglichen Verpflichtungen aufgrund eines außergewöhnlichen, von ihr nicht zu vertretenden und auch bei Anwendung angemessener Sorgfalt nicht vermeidbaren Ereignisses vorübergehend nicht erfüllen, ist sie für die Dauer und im Umfang der dadurch verursachten Beeinträchtigung von der Leistungspflicht befreit.
(2) Die betroffene Vertragspartei informiert die andere Vertragspartei über die Beeinträchtigung und deren voraussichtliche Dauer, soweit ihr dies möglich und zumutbar ist.
(3) Soweit die vereinbarte Leistung zu einem späteren Zeitpunkt erbracht werden kann, wird sie nach Möglichkeit nachgeholt beziehungsweise für einen angemessenen Zeitraum verschoben.
(4) Dauert die Beeinträchtigung so lange an, dass einer Vertragspartei die Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zugemutet werden kann, bleiben die gesetzlichen Rechte zur Beendigung des Vertrages unberührt. Bereits gezahlte Vergütungen für Leistungen, die aufgrund der Vertragsbeendigung nicht mehr erbracht werden, werden erstattet.
§ 18 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Für den jeweiligen Vertrag gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Fassung, die bei Abschluss des Vertrages wirksam in den Vertrag einbezogen wurde.
(2) Eine spätere Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf bereits abgeschlossene Verträge.
(3) Änderungen oder Ergänzungen der für einen bereits bestehenden Vertrag geltenden Vertragsbedingungen bedürfen einer entsprechenden Vereinbarung zwischen der Anbieterin und dem Kunden, soweit nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften etwas anderes gilt.
6. Teil
Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
§ 19 Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz der Anbieterin Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
(4) Die Anbieterin ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Kerstin Ackermann
VdK-Straße 17a
86438 Kissing
E-Mail: kontakt@kerstin-ackermann.com
mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel durch einen mit der Post versandten Brief oder eine E-Mail, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Dienstleistungen
Bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht bei vollständiger Erbringung der Dienstleistung unter den gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere wenn Sie vor Beginn der Leistung ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.
Digitale Inhalte
Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, erlischt das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig, wenn mit der Vertragserfüllung begonnen wurde, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
Kerstin Ackermann
VdK-Straße 17a
86438 Kissing
E-Mail: kontakt@kerstin-ackermann.com
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung beziehungsweise die Bereitstellung der folgenden digitalen Inhalte:
Bestellt am / Vertrag geschlossen am:
Name des Verbrauchers:
Anschrift des Verbrauchers:
Datum:
Unterschrift des Verbrauchers
(nur bei Mitteilung auf Papier):